Sonntag, 20. Dezember 2009

Endgültiger Vorschlag für die Straßenmaut in Göteborg

Damit die Einführung der Straßenmaut nicht länger als notwendig in Verzug kommt hat nun das Straßenverkehrsamt in Göteborg seinen endgültigen Vorschlag eingereicht, der in der Tat aus zwei leicht abweichenden Alternativvorschlägen besteht. Nun ist es an der Stadtverwaltung darüber zu diskutieren und die sinnvolle Lösung zu finden.

Nach Aussagen der Stadtverwaltung können auch Einsprüche gegen die Straßenmaut dessen Einführung nicht verhindern, sondern nur verzögern, da notfalls andere Wege gesucht werden, um Göteborg die nötigen Einnahmen aus dieser neuen Steuer zu sichern, da es nicht nur um die Luftverbesserung geht sondern um ein Infrastrukturpaket.

Um die Innenstadt zu entlasten sind rund 40 Zahlstellen nötig, wobei außer der Zone selbst auch die Befahrung der Göta Älvbron und des Tingstadstunnels zusätzlich steuerpflichtig wird. Die einzige Kostenbegrenzung liegt darin, dass Mehrfachbenutzer der Zahlzonen täglich maximal 60 Kronen bezahlen müssen, damit Berufsfahrer nicht über die Massen belastet werden.

Nach dem endgültigen Vorschlag müssen Personenkraftwagen und Lastwagen die gleiche Abgabe in Höhe von 10 Kronen pro Zahlstelle bezahlen. Damit auch ausländische Lastwagen die Steuer bezahlen müssen wurde ein Gesetzesentwurf vorbereitet. Die Straßenmaut wird zwischen 6 Uhr 30 und 18 Uhr 29 fällig, wobei das Wochenende und der Monat Juli abgabenfrei werden. Damit die Randzonen Göteborgs nicht stärker mit Kohlendioxid und Feinstaub belastet werden wird auch das Befahren der Älvborgsbron gebührenpflichtig, was in der Regel jedoch immer noch eine Ersparnis einbringt, da sich hier nur eine Zahlstelle befindet, während die Durchfahrt durch Göteborg in der Regel, wegen Göta Älvbron und Tingstadstunnel, das doppelte kosten wird.

Der Aufbau der 40 Zahlstellen wird voraussichtlich bei 800 Millionen Kronen liegen, die jährliche Aufrechthaltung dann weitere 320 Millionen verschlingen, wobei die Einnahmen jedoch gerade einmal das doppelte dieser Summe ausmachen und eine Rentabilität der Straßenmaut nicht vor 2018 oder 2019 zu erwarten ist. Straßenverkehrsamt und Stadt rechnen bei Einführung der Straßenmaut mit etwa 10% weniger Verkehr in der Innenstadt und profitieren vor allem von den Arbeitern bei Volvo, die auf der „falschen Seite“ des Göta Älv wohnen.

Herbert Kårlin

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