Montag, 20. September 2010

Göteborg bleibt Rot-Grün, vielleicht

Während auf nationaler Ebene weder der rechte Block noch der linke eine absolute Mehrheit erringen konnte und die politische Entwicklung nun entweder von einer Zusammenarbeit der Alliansen mit den Grünen oder aber der rechtsextremen Partei Sverigedemokraterna abhängt, konnte der linke Block in Göteborg voraussichtlich mit einem einzigen Mandat die absolute Mehrheit behalten.

Seit 1958 hatten die Sozialisten in Göteborg kein so schlechtes Ergebnis errungen wie bei diesen Wahlen. Und dennoch können sie in Göteborg, unter Anneli Hulthén, nur weiterregieren, wenn sie von den Grünen auch weiterhin unterstützt werden, die sich bereits vor den Wahlen nur vage zu einem eventuellen Bündnis erklärten. Sehr störend empfindet die sozialistische Führung, dass sowohl die Sverigedemokrater als auch die Wegpartei, die eine Volksumfrage zur Maut fordert, ins Rathaus einziehen können.

Bei ersten Gesprächen mit der Presse scheinen die Sozialisten in Göteborg ihren Verlust jedoch nicht zu verstehen und wollen an ihrer bisherigen Politik weiterhin festhalten, die sich mehr und mehr vom Wunsch ihrer bisherigen Wähler entfernt. Sie wollen weiterhin die Maut einführen, planen kaum Mietwohnungen und wollen im Schulsystem sparen. Themen wie Ghettobildung oder Integrationspolitik werden nicht in den Mund genommen.

Herbert Kårlin

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