Noch im Jahre 2008 versprach die sozialistische Regierung Göteborgs die Frage nach der Einführung einer Maut über einen Volksentscheid zu klären. Als dann im August 2009 die Maut das Infrastrukturpaket finanzieren sollte, wollte die Göteborger Regierung von diesem Versprechen nichts mehr wissen, da Umfragen zeigten, dass die Bürger die Maut ablehnten.
Dieser Rückzug führte dazu, dass sich 2010 die Partei Vägvalet gründete, die nur ein Ziel hatte, den Bürgern der Stadt die Entscheidungsgewalt über die Maut zurückzugeben. Die junge Partei zog nicht nur unmittelbar mit fünf Mandaten in den Stadtrat ein, sondern begann unmittelbar Unterschriften zu sammeln, die Göteborg zum Volksentscheid hinsichtlich der Maut zwingen sollte.
Innerhalb weniger Monate ist es der Partei gelungen weit über die 5% nötigen Unterschriften der wahlberechtigten Bürger Göteborgs zu sammeln, die die Stadt rechtlich dazu zwingen kann nun doch einen Volksentscheid durchzuführen, der, nach aktuellen Umfragen, gegen die Maut richten wird. Nun muss sich entscheiden, ob sich die Führung der Stadt für demokratische Methoden entscheidet oder über juristische Wege den Bürger weiterhin entmündigen will.
Dieser Rückzug führte dazu, dass sich 2010 die Partei Vägvalet gründete, die nur ein Ziel hatte, den Bürgern der Stadt die Entscheidungsgewalt über die Maut zurückzugeben. Die junge Partei zog nicht nur unmittelbar mit fünf Mandaten in den Stadtrat ein, sondern begann unmittelbar Unterschriften zu sammeln, die Göteborg zum Volksentscheid hinsichtlich der Maut zwingen sollte.
Innerhalb weniger Monate ist es der Partei gelungen weit über die 5% nötigen Unterschriften der wahlberechtigten Bürger Göteborgs zu sammeln, die die Stadt rechtlich dazu zwingen kann nun doch einen Volksentscheid durchzuführen, der, nach aktuellen Umfragen, gegen die Maut richten wird. Nun muss sich entscheiden, ob sich die Führung der Stadt für demokratische Methoden entscheidet oder über juristische Wege den Bürger weiterhin entmündigen will.
Herbert Kårlin
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