Seit einigen Monaten sammelt die Göteborger Abendzeitung GT Unterschriften um die Stadt zu einer Volksbefragung zu zwingen, mit dem Gedanken natürlich, dass sich die Mehrheit der Göteborger anschließend gegen die Citymaut aussprechen werden und die Straßen der Innenstadt wieder ohne Zusatzsteuer befahren werden können. Noch im Jahr 2012 konnte die GT nun mitteilen, dass die notwendige Anzahl an Unterschriften erreicht ist.
Bisher haben 45.000 der wahlberechtigten Göteborger eine der Listen unterschrieben, eine Anzahl, die weit über den zehn Prozent der Bewohner liegt, der Schwelle, die überschritten werden muss, dass nach Kommunalgesetz eine Volksbefragung stattfinden soll. Das Problem liegt allerdings noch daran, dass eine Volksbefragung zwar die Meinung der Bürger wiedergibt, die Gemeinde jedoch nicht gesetzlich dazu zwingt auf die Mehrheit zu hören, sondern ähnlich einer Diktatur ähnlich eine andere Entscheidung fällen kann. Genau genommen kann der Stadtrat selbst die Volksbefragung ablehnen un die Bürger damit als unmündig betrachten.
Dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Volksbefragung vorliegen, ändert natürlich nichts an der Einführung der Citymaut am 1. Januar 2013 und verhindert auch nicht die kommende Entscheidung nach der stark verschmutzende Lastwagen eine höhere Abgabe zahlen sollen und unter Umständen bereits ab Herbst auch Ausländer zur Kasse gebeten werden. Dass es tatsächlich zu einer Volksbefragung Ende 2013 oder Beginn 2014 kommen kann, muss man ausschließlich daran sehen, dass 2014 die nächsten Wahlen stattfinden, die jener Partei Wähler bringen werden, die sich gegen die Citymaut ausspricht oder aber die Anfrage nach einer Volksbefragung respektiert.
Bisher haben 45.000 der wahlberechtigten Göteborger eine der Listen unterschrieben, eine Anzahl, die weit über den zehn Prozent der Bewohner liegt, der Schwelle, die überschritten werden muss, dass nach Kommunalgesetz eine Volksbefragung stattfinden soll. Das Problem liegt allerdings noch daran, dass eine Volksbefragung zwar die Meinung der Bürger wiedergibt, die Gemeinde jedoch nicht gesetzlich dazu zwingt auf die Mehrheit zu hören, sondern ähnlich einer Diktatur ähnlich eine andere Entscheidung fällen kann. Genau genommen kann der Stadtrat selbst die Volksbefragung ablehnen un die Bürger damit als unmündig betrachten.
Dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Volksbefragung vorliegen, ändert natürlich nichts an der Einführung der Citymaut am 1. Januar 2013 und verhindert auch nicht die kommende Entscheidung nach der stark verschmutzende Lastwagen eine höhere Abgabe zahlen sollen und unter Umständen bereits ab Herbst auch Ausländer zur Kasse gebeten werden. Dass es tatsächlich zu einer Volksbefragung Ende 2013 oder Beginn 2014 kommen kann, muss man ausschließlich daran sehen, dass 2014 die nächsten Wahlen stattfinden, die jener Partei Wähler bringen werden, die sich gegen die Citymaut ausspricht oder aber die Anfrage nach einer Volksbefragung respektiert.
Herbert Kårlin
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen