Donnerstag, 24. April 2014

Politiker Göteborgs bezahlen unzulässige Honorare zurück

Der Göteborger Stadtrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass sieben Politiker, die unrechtmäßig Honorare der Stiftung Osbeckska Fonden kassierten, die Summe von insgesamt 96.000 Kronen zurückzahlen müssen, eine Summe, die die Stadt als solches bereits beglichen hat und die Jahre 2011 und 2012 betrifft. Diese Entscheidung ist im Grunde nur logisch, da ein Politiker, der ein Amt in einer Stiftung akzeptiert, auch die Statuten der Stiftung kennen sollte nach der Honorare ausgeschlossen sind.

Auch wenn diese Entscheidung erst einmal positiv klingt, so wird eigentlich nur Kleingeld zurückbezahlt, denn dass Politiker, die im Vorstand der Stiftung saßen, Honorare kassierten geht auf mehrere Jahre zurück und betrifft dadurch natürlich auch eine weitaus höhere Summe, die von führenden Politikern der Stadt zweckentfremdet wurde. Auch wenn die juristische Frage vielleicht problematisch ist, so sollte die Moral dafür sprechen auch ältere Summen zurückzubezahlen, was den Politikern Göteborgs allerdings nicht unbedingt in den Sinn kommt.

Diese moralische Frage ist umso bedeutender, da die Gelder der Stiftung Osbeckska Fonden dafür eingesetzt werden sollen um Kindern, die unter sehr schwierigen Verhältnissen leben oder von Übergriffen betroffen waren, Hilfe zu bieten und nicht dafür gedacht sind Politikern eine Urlaubsreise zu finanzieren. Wenn man bedenkt, dass die unzulässigen Honorare mindestens zehn Jahre lang entnommen  wurden, so ist es nahezu lächerlich 96.000 Kronen der über 300.000 entwenden Kronen zurückzubezahlen.

Copyright: Herbert Kårlin

Der Botanaische Garten in Göteborg

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