Dienstag, 16. September 2014

Drei Wahlgewinner in Göteborg

Auch wenn die großen Parteien Göteborgs bei den Kommunalwahlen ein etwas langes Gesicht machen mussten, da sie während der letzten vier Jahre teilweise sehr viele Stimmen verloren haben, so gab es drei Gewinner, nämlich die Feministische Initiative, die erstmals im Stadtrat Platz nahmen wird, die Sverigedemokraterna, die die Anzahl ihrer Sitze in Göteborg verdoppeln konnten und die Vägvalet, die zwar keinen zusätzlichen Kandidaten in den Stadtrat brachte, jedoch erreichte dass eine bedeutende Mehrheit der Bürger der Stadt die Citymaut abschaffen will.

Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, so zeichnet sich deutlich ab, dass die Sozialdemokraten, die Herrscher der Stadt seit 20 Jahren, fünf Plätze verloren haben und der linke Block daher nicht mehr über die absolute Mehrheit verfügt. Genau genommen fehlt den Linken, Feministische Initiative und Linke eingerechnet, in Zukunft eine einzige Stimme, was bedeutet, dass entweder die Sverigedemokraterna oder die Vägvalet, die beide die Tendenz haben für den rechten Block zu stimmen, in Zukunft sehr viele Entscheidungen der Stadt kippen können, eine Situation mit der die Vorsitzende der Stadtrates, Anneli Hultén, nicht gerechnet hat.

Noch problematischer sieht es für Göteborg nun mit den hochgeschraubten Ideen zur Citymaut und dem Infrastrukturpaket aus, denn knapp 57 Prozent der Göteborger wollen die Citymaut sofort abschaffen. Bei einer so deutlichen Aussage wird es schwierig sich gegen die Wähler zu stellen, was sowohl die Moderaterna als auch die Grünen verstanden haben, denn beide Parteien überdenken nun den nächsten Schritt. Lediglich Anneli Hulthén gibt sich ungeschlagen und scheint keine klare persönliche Meinung von sich geben zu wollen, denn sie beharrt darauf, dass die Entscheidung nur im Parlament getroffen werden kann. Diese engstirnige Haltung kann bei den nächsten Wahlen, oder einer eventuell notwenigen Neuwahl, den Sozialdemokraten zum Verhängnis werden.

Copyright: Herbert Kårlin

Der Botanaische Garten in Göteborg

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